MACHT EURE KOMMUNE TTIP-FREI !

Jeder Gemeinderatsbeschluss stärkt den Druck von unten.

In vielen Städten Europas haben inzwischen Gruppen, Bündnisse oder verschiedene Parteien schon entsprechende Resolutionen durchgesetzt. Jede einzelne Kommune, die sich als TTIP/CETA/TISA freie Zone erklärt, erhöht die Chance, dass die Bundesrepublik (Bundestag + Landtage) diese Handelsabkommen stoppt. Der Bundesrat muss einstimmig über TTIP-CETA-TiSA abstimmen. Wenn nur ein Bundesland ausschert, dann hat der Bundesrat nicht zugestimmt. Hierin liegt eine große Chance!

 

Wie wird man TTIP-freie Kommune?

 

Vom Beispiel anderer, die dies bereits erfolgreich umgesetzt haben, kann man lernen. Auf dieser Homepage sind diese Beispiele zu finden und auch eine Step-by-Step-Anleitung mit einer Muster-Resolution, einer Muster-Pressemitteilung und vielen Argumentations-Infomaterialien.

 

Sicherlich werden manche spontan denken, dass es momentan relativ viele Aktionsvorschläge gibt, die diese Abkommen inhaltlich bearbeiten. Wir sind jedoch der Ansicht, dass sich gerade die Aktion TTIP freie Kommunen gut mit der Unterschriftenaktion der geplanten Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA verbinden lässt. Dies erhöht den Druck auf die Politik in Sachen TTIP-CETA-TISA im Sinne der BürgerInnen tätig zu werden.

 

Und selbst wenn die Annahme überwiegen sollte, dass die Kommunalpolitiker vor Ort ohnehin den Antrag ablehnend gegenüber stehen, möchten wir Sie ermutigen, es dennoch zu versuchen. Gerade weil die regionalen Medien gerne über Beschlüsse und Sitzungen vor Ort berichten, könnte dies eine Möglichkeit sein, das Thema in die breite Öffentlichkeit zu bringen und die BürgerInnen im Land zu sensibilisieren.