Welche Folgen hat der Freihandel für die Kommunen?

 

Autor: Thomas Eberhard-Köster

"Global denken, kommunal handeln - Städte und Kommunen - unterfinanziert & überfordert"

 

CAMPACT-Studie:Thomas Fritz (Powershift)

"TTIP vor Ort" - Folgen der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft für die Länder + Kommunen.

 

Rechtsgutachten: Prof. Dr. Markus Krajewski - Universität Erlangen-Nürnberg

"Potentielle Auswirkungen von TTIP auf die kommunale Organisationsfreiheit im Bereich Wasserver- und Abwasserentsorgung"

 

TISA - "Dienstleistungs-Freihandelsabkommen" - Internationale der Öffentlichen Dienste

"TISA contra Öffentliche Dienste"

 

CETA - Rechtliche Bewertung durch Herta Däubler-Gmelien (Bundesjustizministerin 1998-2002 + SPD-MdB bis 2009)

"Freihandelsabkommen CETA ist nicht zustimmungsfähig"

 

30-10-2014 - CETA TTIP

VIDEO: Die Schattenjustiz der Konzerne - in 180 Sekunden erklärt

Konzernklagen vor privaten Schiedsgerichten: Einer der gefährlichsten Mechanismen in TTIP und CETA.

 

November 2014 - Broschüre "Profit durch Un-Recht" - Wie Kanzleien, SchiedsrichterInnen und Prozessfinanzierer das Geschäft mit dem Investitionsschutz befeuern.

Ende 2013 gab es mehr als 3.000 Investitionsschutzabkommen, die zu einer Welle von Klagen vor internationalen Schiedsgerichten geführt haben. Die vorliegende Studie beleuchtet Anwaltskanzleien, SchiedsrichterInnen und Prozessfinanzierer, die durch Investorenklagen gegen Staaten verdienen. Die Studie zeigt, dass die Branche der Schiedsgerichtsbarkeit keine passive Begünstigte des internationalen Investitionsrechts ist. Vielmehr existieren innerhalb der Branche aktive Player, häufig mit engen persönlichen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Unternehmen und Renommee in der Wissenschaft, die das internationale Investitionsrecht vehement verteidigen. Sie sind ständig auf der Suche nach Möglichkeiten, Staaten zu verklagen und haben energisch und erfolgreich gegen Reformen des internationalen Investitionsregimes gekämpft.