Europaweiter Aktionstag "Stop TTIP/CETA" am 11.10.2014

Demonstration + Kundgebung in Besigheim

TTIP-Aktionstag-2014-Rede-Elke Schenk.pd
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Am Samstag, den 11. Oktober 2014, beteiligten sich etliche Mitglieder des Vereins "Demokratie-Initiative Vaihingen/Enz und Nachbarn" an der Demonstration mit Kundgebungen in der Innenstadt von Besigheim. Anlässlich des europaweiten Aktionstages gegen das Freihandelsabkommen TTIP hatte dort ein Bündnis aus BUND- Ortsverein Stromberg, ATTAC Besigheim, Verein Gentechnikfreie Landkreise Ludwigsburg-Rems-Murr, Walheimer Forum u.a. dazu aufgerufen. Um 11.00 Uhr startete der Zug mit etwa 300 Teilnehmern am Bahnhof, am Kelterplatz, am Europaplatz und zum Schluss vor dem historischen Rathaus in Besigheim wurde in Redebeiträgen auf Risiken und Gefahren der geplanten Freihandelsabkommen mit USA (TTIP) und Kanada (CETA) hingewiesen. Die Verhandlungen dazu fanden und finden im Geheimen statt, die darin enthaltenenen Investorenschutzklauseln ermöglichen es multinationalen Konzernen, sich über sogenannte Schiedsgerichte in unsere begehrten europäischen Märkte einzuklagen (etwa 80% der an den Verhandlungen beteiligten Lobbyisten stammen aus dem Agribusiness, der Lebensmittelindustrie), d.h. die in Europa meist sehr viel höheren Standards in der Umweltgesetzgebung, aber auch bei gewerkschaftlichen Rechten für Arbeitnehmer können so unterlaufen werden. (Übrigens hiess das Abkommen mit den USA bis 2013 TAFTA und wurde dann in TTIP umbenannt, weil TAFTA in den USA zu stark an NAFTA erinnert, mit diesem Abkommen gingen in den beteiligten Nationen USA, Kanada und Mexiko damals sehr viele Arbeitsplätze verloren, v.a.in Mexico, und sorgte dort in einigen Regionen für grosse Armut und Auswanderungs- wellen nach den USA.)

 

Am Rande der Demonstration wurden auch Unterschriften für die Europäische Bürgerintitiative „STOPP TTIP“ gesammelt. Diese Initiative aus rund 240 Organisationen aus ganz Europa richtet ihren Aufruf an die EU-Institutionen sowie an die Regierungen und Parlamente der Mitgliedstaaten, damit diese schnellstmöglich die TTIP-Verhandlungen und die Ratifizierung von CETA aussetzen. Über die website „Stopp TTIP“ kann man sich informieren und in vielen Sprachen zu der Unterschriftenliste gelangen. Ebenso finden sich auf der Homepage www.divan-ev.de viele wichtige Informationen zu den Freihandelsabkommen.